Neues von der CDU Büttelborn

  • Quelle: Neues von der CDU Büttelborn

    30.12.2021
    Wir wünschen Ihnen für das Jahr 2022 alles Gute! Lassen Sie uns trotz der derzeitigen Umstände optimistisch und mit Zuversicht i...

    Wir wünschen Ihnen für das Jahr 2022 alles Gute! Lassen Sie uns trotz der derzeitigen Umstände optimistisch und mit Zuversicht in die Zukunft schauen. Aber auch der Blick zurück darf nicht fehlen: Hinter uns liegt ein Jahr, in dem wir uns in unserer Gemeinde - für Büttelborn, Klein-Gerau und Worfelden - an vielen Stellen mehr Fortschritte gewünscht hätten. In Büttelborn haben wir noch immer keine Perspektive für den neuen Feuerwehrbau und auch in Sachen Stadtumbau tut sich nichts. In Klein-Gerau gibt es noch keine Fortschritte bei der Suche nach einem möglichen Grundstück für eine zukünftige Sportplatzverlagerung und das Thema Bahnlärm drängt weiterhin. Zumindest in Worfelden konnten wir nach langem Warten endlich die Aufstellung eines Bebauungsplans beschließen und haben die Situation rund um das Bürgerhaus auf die Tagesordnung bringen können. Wir versprechen Ihnen, dass wir auch 2022 mit vollem Einsatz für unsere Gemeinde arbeiten werden, um den Stilstand der letzten 2,5 Jahre zu be...

  • Quelle: Neues von der CDU Büttelborn

    24.12.2021
    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Büttelborn, Klein-Gerau und Worfelden, wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein gesegnete...

    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Büttelborn, Klein-Gerau und Worfelden, wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes und besinnliches Weihnachtsfest! ??? (Feed generated with FetchRSS)

  • Quelle: Neues von der CDU Büttelborn

    11.12.2021
    Es hat schon Tradition: Auch in diesem Jahr möchten wir alle Bürgerinnen und Bürger in unseren drei Ortsteilen wieder dazu aufru...

    Es hat schon Tradition: Auch in diesem Jahr möchten wir alle Bürgerinnen und Bürger in unseren drei Ortsteilen wieder dazu aufrufen, ihren Weihnachtsbaum in einem unserer Hofläden zu kaufen. Ob bei Wasserschmidt, Schuchmann oder Kohl, in allen drei Ortsteilen gibt es lokale Anbieter, die sich über ihre Unterstützung freuen. Die CDU Büttelborn wünscht Ihnen einen gesegneten dritten Advent! (Feed generated with FetchRSS)

  • Quelle: Neues von der CDU Büttelborn

    06.12.2021
    CDU Gemeinde Büttelborn's cover photo

    (Feed generated with FetchRSS)

  • Quelle: Neues von der CDU Büttelborn

    05.12.2021
    Auf geht's Büttelborn! Heute den Wechsel wählen! Für eine Entlastung der Kommunen und ihrer Bürger, für echte Reformen bei der K...

    Auf geht's Büttelborn! Heute den Wechsel wählen! Für eine Entlastung der Kommunen und ihrer Bürger, für echte Reformen bei der Kreisklinik, für frischen Wind und weniger Wartezeiten im Landratsamt. Und für den fälligen Generationenwechsel an der Spitze des Kreises, 18 Jahre sind genug! (Feed generated with FetchRSS)

  • CDU Deutschlands

  • Quelle: CDU Deutschlands

    13.01.2022
    Julia Klöckner: Mehr Wertschätzung für die Wirtschaft

    Bundestagsdebatte Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Julia Klöckner, hat Wirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck scharf kritisiert. Er konzentriere sich zu sehr auf Klima- und zu wenig auf Wirtschaftspolitik. ?Wo Wirtschaftsminister draufsteht, muss auch Wirtschaftsminister drin sein?, forderte sie mit Blick auf die teils stark auf das Thema Klimaschutz ausgerichtete Rede Habecks. Steigende Energie- und Lohnnebenkosen, Fachkräftemangel, Lieferengpässe ? diese Probleme müssen den Wirtschaftsminister ebenfalls umtreiben und dürften ihm keine Ruhe lassen. Sie erwarte von dem Grünen auch ?einen Turbo für die Wirtschaftspolitik?. Denn: ?Nachhaltiges Wachstum ist Innovations- und Wohlstandstreiber?, verdeutlichte Klöckner am Beispiel des Pharmaunternehmens Biontech, das im strukturschwachen Idar-Oberstein ein neues Werk aufgebaut hat. Mehr Regulierung ist Gift Wi...

  • Quelle: CDU Deutschlands

    10.01.2022
    Paul Ziemiak: Nichtstun ist keine Option.

    Innenpolitik / Impfpflicht ?Uns treibt das Thema Corona-Politik um: Die Situation ist ernst. Die Zahlen steigen immer weiter.? CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak stellte nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstandes fest: ?Wir müssen das Impfen beschleunigen.? Es gehe jetzt um die Umsetzung; die Bundesregierung müsse jetzt liefern. ?Wir müssen uns fragen: Wie geht es weiter ? insbesondere in Bezug auf eine mögliche Impfpflicht?? Der Generalsekretär stellte für die CDU klar: ?Es gibt bei uns eine klare Haltung. Aber es braucht jetzt auch eine Grundlage, auf der wir im Deutschen Bundestag diskutieren. Die Bundesregierung muss hier einen Vorschlag machen.? Ziemiak: ?Wir müssen das Impfen beschleunigen.? Es sei üblich, dass die Bundesregierung einen Vorschlag macht. ?Und dann diskutieren wir über einzelne Fragen?, wie, was passiert, wenn man sich daran nicht hält. Die CDU/CSU ist bereit sofort ...

  • Quelle: CDU Deutschlands

    07.01.2022
    Hendrik Wüst: -Wir müssen das Land am Laufen halten.-

    MPK zu Corona Mit schärferen Regeln will die MPK zur Eindämmung der sich ausbreitenden Omikron-Virusvariante beitragen. Gleichzeitig werden Quarantäne-Zeiten verkürzt, um zu viele Personalausfälle zu vermeiden. Das gilt insbesondere in wichtigen Versorgungsbereichen. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) betonte: ?Wir müssen unser Land auch dann am Laufen halten, wenn mehr Menschen infiziert sind. Dazu werden Pandemiepläne angepasst.? Quarantäne wird verkürzt, für geboosterte Kontaktpersonen entfällt sie Die Quarantäne-Regelungen sollen dazu angepasst werden. Dazu zählt, dass Quarantäne und Isolation künftig nach 10 Tagen enden sollen. Nach 7 Tagen ist ein ?Freitesten? durch PCR-Test möglich. Schul- und Kitakinder können sich nach 5 Tagen ?freitesten?. Dazu zählt auch, dass ?geboosterte? Kontaktpersonen mit dritter Impf...

  • Quelle: CDU Deutschlands

    07.01.2022
    CDU mit geplanten Beschlüssen unzufrieden

    Vor Corona-MPK am 7.1.22 Die Inzidenz bei über 300, ein rasanter Anstieg der Infektionen mit Omikron und mehrere hundert Todesfälle jeden Tag ? die Corona-Lage bleibt ernst. Heute tagen die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten wieder mit der Bundesregierung, um über das weitere Vorgehen in der Pandemie zu beraten. Die Beschlussvorlage sieht bisher vor, dass bundesweit nur Geimpfte und Genesene mit einem tagesaktuellen Test Restaurants aufsuchen dürfen. Ausgenommen sind nur Gäste mit Auffrischungsimpfungen. Bürgerinnen und Bürger werden aufgerufen, beim Einkaufen in Geschäften und im Öffentlichen Nahverkehr nur noch FFP2-Masken zu verwenden. Vorgeschrieben werden soll dies allerdings nicht. Die bestehenden Kontaktbeschränkungen sollen verlängert und die jetzige Homeoffice-Pflicht konsequent umgesetzt werden. Zudem sollen Isolation und Quarantäne bei Omikron-Virus-Infektionen verkürz...

  • Quelle: CDU Deutschlands

    06.01.2022
    Offene Schulen haben Priorität

    KMK-Vorsitzende Karin Prien Trotz der steigenden Corona-Zahlen und der sich ausbreitenden Omikron-Variante sollen Schülerinnen und Schüler weiter zur Schule gehen können. Das haben die für Bildung zuständigen Kultusministerinnen und -minister der Länder beschlossen. Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien, betonte: ?Auch wenn sich die Pandemie durch eine neue Virusvariante verändert, müssen wir die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen noch stärker in den Blick nehmen. Das bedeutet, dass wir die Schulen erst dann schließen, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind.? Foto: CDU/Laurence Chaperon Für Kinder und Jugendliche bedeuteten Schulschließungen ?eine massive Einschränkung ihrer Entwicklungsmöglichkeiten, ihrer Lernchancen, der Chancengerechtigkeit?, sagte Prien und machte klar: Das Präsenzlernen hat ...

  • Quelle: CDU Deutschlands

    05.01.2022
    CDU und CSU unterstützen Frank-Walter Steinmeier

    Bundesversammlung CDU und CSU haben sich darauf geeinigt, dass sie eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier unterstützen werden. ?Frank-Walter Steinmeier hat als Bundespräsident mit großer Leidenschaft unsere Demokratie und den Zusammenhalt in unserem Land gestärkt?, betonte der CDU-Vorsitzende Armin Laschet in Berlin. Es brauche ?gerade in diesen Zeiten eine glaubwürdige Stimme, die zusammenführt und nicht ausgrenzt.? Das Statement des Bundesvorsitzenden der CDU Deutschlands Armin Laschet zur Bundesversammlung: ?Demokratie heißt immer: die Bereitschaft, nicht nur eigene Interessen zu sehen, und die Fähigkeit zum Ausgleich und Kompromiss.? ? Dieser Satz des Bundespräsidenten, dem ich im Namen der CDU Deutschlands zum heutigen Geburtstag gratuliere, bringt sehr gut zum Ausdruck, worum es jeder politischen Kraft in unserer Demokratie gehen muss: Um das Gemeinwohl, das immer üb...

  • Quelle: CDU Deutschlands

    04.01.2022
    Roland Wöller: Mehr Befugnisse für Polizei

    Corona-Proteste Mehrere zehntausend Menschen protestieren derzeit täglich illegal gegen die Corona-Maßnahmen. Im ganzen Land, aber vor allem in den ostdeutschen Bundesländern, verabreden sich viele zu ?Spaziergängen? - und schrecken dabei oft nicht vor Gewalt zurück, attackieren Polizistinnen und Polizisten oder bedrohen politisch Verantwortliche. So kam es zum Beispiel vor Weihnachten zu Morddrohungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. Ebenfalls im Dezember hatte es vor dem Haus der thüringischen Gesundheitsministerin Petra Köpping einen Fackelaufmarsch von rechtsradikalen Demonstranten gegeben. Bundesjustizminister verweigert sich der Realität Der sächsische Innenminister Roland Wöller fordert mehr Befugnisse für die Polizei im Kampf gegen Kriminelle, die etwa über den Messengerdienst Telegram kommunizieren. ?Ich war ein Stück weit entsetzt, dass Bundesjust...

  • Quelle: CDU Deutschlands

    22.12.2021
    Wüst: Pandemie verlangt politische Führung

    Corona-MPK 21.12.21 Die Omikron-Variante breitet sich mit großer Geschwindigkeit aus und bedroht nicht nur die Gesundheit der Bevölkerung, sondern auch die kritische Infrastruktur des Landes. Es ist klar zu sehen: Der Beschluss der neuen Ampel-Regierung, die epidemische Notlage zu beenden, war ein Fehler. Die Pandemie verlangt Entschlossenheit und politische Führung. Vom 28. Dezember an gelten in Deutschland wieder strengere Corona-Maßnahmen sowohl für Geimpfte als auch für Ungeimpfte. Das haben Bund und Länder bei ihrem Corona-Gipfel beschlossen. Schutzwall gegen Omikron-Variante NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, betonte, Bund und Länder bräuchten wegen der Omikron-Variante eine klare Strategie für die nächsten Wochen. ?Die Pandemie verlangt Entschlossenheit und politische Führung. Die heute beschlossenen Maßnahmen sind das Fun...

  • Quelle: CDU Deutschlands

    20.12.2021
    Kurs der Vorsicht und Verantwortung

    CDU vor Bund-Länder-Gipfel zu Corona NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und das Präsidium der CDU fordern vor dem morgigen Bund-Länder-Treffen einen Kurs der Vorsicht und Verantwortung: Die aktuelle Virus-Variante ?Omikron mahnt zur absoluten Wachsamkeit.? Es brauche jetzt ein abgestimmtes Handeln von Bund und Ländern, klare Regeln und einheitliche Kommunikation. Die Bundesregierung ist gefordert, einen Plan mit konkreten Maßnahmen vorzulegen. Die Impfbereitschaft muss hochgehalten werden. Abgestimmtes Vorgehen von Bund und Ländern nötig Die Situation in den Nachbarstaaten zeige, dass die Gefahr steigender Krankheitszahlen mit Omikron sehr hoch ist, so Wüst. ?Deshalb ist ein abgestimmtes Vorgehen zwischen Bund und Ländern so wichtig.? Auf die Initiative von Wüst hin treffen sich morgen die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach, um über weiter...

  • Quelle: CDU Deutschlands

    17.12.2021
    Merz ist designierter CDU-Vorsitzender

    Mitglieder haben entschieden Die Mitglieder der CDU haben entschieden:?Friedrich Merz ist?der designierte Vorsitzende der CDU Deutschlands.?Mit?62,1?Prozent erzielte er?im ersten Wahlgang?der Mitgliederbefragung?die erforderliche?absolute Mehrheit?der Stimmen. Friedrich Merz dankte den Mitgliedern für die breite Unterstützung. Auch bei den beiden Mitbewerbern Helge Braun?und Norbert Röttgen bedankte er sich für den fairen Wettbewerb: ?Es hat der Partei gutgetan, wie wir es gemacht haben, dass wir es gemacht haben.? Merz: Die CDU ist eine lebendige Volkspartei Merz betonte das Gemeinsame und machte klar, was aus seiner Sicht der Auftrag der CDU ist: ?Ich werde nicht nachlassen, es zu sagen: Wir sind nicht für uns selbst da. Die Wählerinnen und Wähler haben uns einen Auftrag erteilt. Diesem wollen wir in der Opposition nachkommen. Und wir wollen in den kommenden Jahren zeigen, wie die ...

  • CDU Landesverband Hessen

  • Zur Meldung
    18.01.2022
    Digitale Schule Förderbescheid für den DigitalPakt Schule für den Wetteraukreis

    Europaministerin Lucia Puttrich hat heute einen Förderbescheid von knapp 1,5 Millionen Euro an den Landrat des Wetteraukreises Jan Weckler überreicht. Das Geld stammt aus dem Programm DigitalPakt Schule und ist eine erste Tranche der insgesamt vom Wetteraukreis beantragten Mittel, die für die Verbesserung der digitalen Infrastruktur an den Schulen im Landkreis genutzt werden. Insgesamt erhält der Wetteraukreis rund 19,6 Millionen Euro aus dem DigitalPakt Schule, die im Rahmen der Laufzeit für eine standardmäßige Ertüchtigung der IT-Infrastruktur sowie flächendeckendes WLAN und interaktive Schultafeln in allen Klassenräumen eingesetzt werden. Bis Ende Dezember 2021 hatte der Wetteraukreis fristgerecht alle Förderanträge gestellt. Die Europaministerin betonte bei der Übergabe die Bedeutung der Digitalisierung in den Schulen. "Bildung muss zeitgemäß sein. Ich bin froh, dass mit dem DigitalPakt Schule nun moderne einheitliche Standards geschaffen werden. Die Landesregierung wird die Schult...

  • Zur Meldung
    18.01.2022
    Schule Kultusminister Lorz zieht Fazit zum Schulstart nach den Ferien

    Eine Woche nach dem Ende der Weihnachtsferien hat Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz ein erstes Fazit gezogen: "Der Schulstart ist trotz sehr schwieriger Zeiten weitgehend ruhig verlaufen. Das haben wir auch dem umsichtigen Verhalten der Eltern zu verdanken, die ihre Kinder oftmals schon im Vorfeld haben testen lassen. Auf diese Weise sind infizierte, aber symptomfreie Schülerinnen und Schüler von vornherein zuhause geblieben. Das regelmäßige und engmaschige Testen sowie die hohen Hygienestandards an unseren Schulen haben sich auch jetzt bewährt. Sowohl bei Lehrkräften als auch bei Schülerinnen und Schülern bewegen sich die Quarantänezahlen bisher mit etwas mehr als einem halben Prozent im Promillebereich - obwohl Omikron deutlich ansteckender ist als bisher bekannte Virusvarianten. Wir arbeiten intensiv daran, dass unsere Schulen auch die zweite Hälfte des Winters gut überstehen." In der ersten Woche nach den Ferien wurden in den Schulen insgesamt rund 1,7 Millionen Antigen-...

  • Zur Meldung
    17.01.2022
    Starke Heimat Hessen Digitale Unterstützung in Verwaltung der Stadt Rauschenberg

    Schnellere und einfachere Suchmöglichkeiten, eine bessere Dienstleistungsqualität für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, weniger Papier- und Tonerverbrauch oder bessere Möglichkeiten, aus dem Homeoffice zu arbeiten. Die Vorteile einer elektronischen Aktenführung in einer Verwaltung sind vielfältig. Daher stellen viele Kommunen auf die eAkte um, ebenso wie die Stadt Rauschenberg. Zudem will die Stadtverwaltung ein Tool zur digitalen Erfassung der Leistungen des Bauhofs einrichten. Das Projekt wird vom Land Hessen durch die Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm "Starke Heimat Hessen" mit 65.790 Euro unterstützt. Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus hat heute die Förderzusage virtuell an Bürgermeister Michael Emmerich überreicht. "Wir wollen die Möglichkeiten moderner IT-Infrastruktur, innovativer Technologien und optimierter Prozesse ausschöpfen, um die Verwaltung stetig zu modernisieren und die vielfältigen Aufgaben effizient und bürgernah zu erfüllen", sagt...

  • Zur Meldung
    17.01.2022
    Hessenkasse Investitionsprogramm stärkt Kommunen nachhaltig

    "Was macht das Leben in unseren Kommunen aus? Ein Bürgerbüro, moderne Kindergärten mit attraktivem Betreuungsangebot, ein neues Feuerwehrgerätehaus oder ein Sportplatz für Vereine. Rund 700 Millionen Euro können finanz- und strukturschwache Kommunen, die in der Vergangenheit solide gewirtschaftet haben und deshalb ohne Kassenkredite auskamen, durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse vor Ort investieren. Rund 630 Millionen Euro davon stellt das Land als Zuschüsse zur Verfügung. Das ist bundesweit einmalig", erklärt Finanzminister Michael Boddenberg heute in Wiesbaden. Die Hessenkasse wirkt. 208 der 257 antragsberechtigten Kommunen haben ihr Kontingent im Investitionsprogramm bereits vollständig belegt und dass während der Corona-Pandemie. Die Kommunen sollten ihre Anträge bis zum 31. Dezember 2021 einreichen. Insgesamt wurden bereits 1213 Maßnahmen mit einem Gesamtzuschussvolumen von 443,1 Millionen Euro als förderfähig eingestuft, weitere 680 Anträge befinden sich aktuell in Prüf...

  • Zur Meldung
    14.01.2022
    Starke Heimat Hessen Förderzusagen für zwei hessische Gemeinden

    Das Projekt "Digitalisierung des Rathauses" der Gemeinde Edermünde wird vom Land Hessen durch die Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm "Starke Heimat Hessen" mit 44.496 Euro unterstützt. Die Gemeinde Körle erhält für das Projekt "Gemeinde Körle 2030" 31.320 Euro zur Einführung einer eAkte in der Steuerverwaltung. Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus überreichte heute virtuell die Förderzusagen an die Bürgermeister beider Gemeinden, Mario Gerhold (Körle) und Thomas Petrich (Edermünde). "Wir wollen die Möglichkeiten moderner IT-Infrastruktur, innovativer Technologien und optimierter Prozesse ausschöpfen und fördern, um die Verwaltung stetig zu modernisieren und die vielfältigen Aufgaben effizient und bürgernah zu erfüllen", so die Digitalministerin. "Die digitalen Möglichkeiten eröffnen neue Perspektiven, weshalb wir als Land Hessen die Kommunen ermuntern, diese Chancen zu ergreifen." Im Rathaus Körle verspricht man sich von der Einführung einer digitalen Steuerakt...

  • Zur Meldung
    14.01.2022
    Förderung Moderne Fahrzeuge und zeitgemäße Feuerwehrhäuser

    Die Hessische Landesregierung investierte 2021 mehr als 20,5 Millionen Euro in die Förderung von kommunalen Feuerwehrfahrzeugen und -häusern. Dies gab Innenminister Peter Beuth in Wiesbaden bekannt. Durch die umfangreichen Förderungen konnten hessenweit insgesamt 190 Fahrzeuge und 49 Baumaßnahmen an Feuerwehrhäusern unterstützt werden. Dabei wurde erneut eine Förderquote von mehr als 90 Prozent erreicht. "Die Beschaffung modernster Fahrzeuge und der Bau zeitgemäßer Feuerwehrhäuser ist das Kernelement der hessischen Brandschutzförderung und von grundlegender Bedeutung für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Nur, wenn wir den weit überwiegend ehrenamtlich tätigen Feuerwehrkameradinnen und -kameraden die bestmögliche Ausstattung zur Verfügung stellen, können diese den Schutz der Bevölkerung adäquat sicherstellen. Das Land hat deshalb auch im Pandemie-Jahr 2021 enorme finanzielle Mittel bereitgestellt, um die Feuerwehren hessenweit zu fördern und zu unterstützen. Das ehrenamtliche E...

  • Zur Meldung
    13.01.2022
    Jugendrecht Besuch des Haus des Jugendrechts Frankfurt Süd

    Das dritte Haus des Jugendrechts in Frankfurt am Main Süd hat bereits am 1. Juni 2021 seine Arbeit aufgenommen. Die Einrichtung bearbeitet Ermittlungsverfahren unter anderem aus den Stadtteilen Sachsenhausen, Oberrad und Gallus. Zudem haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das vierte Haus des Jugendrechts Frankfurt Mitte/Ost seit dem 3. Januar 2022 mit ihrer Tätigkeit in der Liegenschaft begonnen - bis zur Anmietung einer eigenen Einrichtung im Osten Frankfurts. Damit ist Frankfurt am Main bundesweit die erste Großstadt, die flächendeckend mit Häusern des Jugendrechts abgedeckt ist. Heute haben Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, Finanzminister Michael Boddenberg sowie Stadträtin Elke Voitl, Polizeipräsident Gerhard Bereswill und Generalstaatsanwalt Torsten Kunze die Einrichtung besucht. Langfristig erfolgreiches Modell fortführen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann: "Seit über einem halben Jahr arbeiten Staatsanwaltschaft, Polizei und Jugendgerichtshilfe erfolgreich unter ein...

  • Zur Meldung
    12.01.2022
    Kooperation zwischen Kaufungen und Helsa gefördert

    "Mit dem Willen zur stärkerer Kooperation zeigen viele kommunale Verantwortungsträger ihr Gespür für notwendige Veränderungen. Durch die interkommunale Zusammenarbeit werden auch neue finanzielle Spielräume für wichtige Investitionen der Kommunen eröffnet. Wenn immer mehr Kommunen gute Lösungswege für eine moderne und effiziente Verwaltung finden, profitieren am Ende somit insbesondere die Bürgerinnen und Bürger vor Ort", so Innenminister Peter Beuth. Effektiver und kostengünstiger durch gemeinsame Arbeit Gerade für kleinere Verwaltungen stellt die Umsetzung der zunehmenden Aufgaben eine immer größer werdende Herausforderung dar. Durch die Bündelung an einer gemeinsamen Stelle können Kommunen Aufgaben effektiver und kostengünstiger erledigen. Die Gemeinden Kaufungen und Helsa rechnen damit, dass auch andere Kommunen Zusammenlegungen im Bereich der Personalverwaltung durchführen und ggf. mit ihnen zusammenarbeiten werden, so dass die technischen Voraussetzungen hierfür bereits jetzt ges...

  • Zur Meldung
    11.01.2022
    Gigabitausbau Land schafft neues Finanzierungsinstrument

    Antragsberechtigt sind privatrechtliche Gesellschaften oder Gesellschaften in anderer Rechtsform, die sich zu 100 Prozent in öffentlicher Eigentümerschaft befinden und welche die Verbesserung der Breitbandversorgung in unterversorgten Gebieten befördern. Die Darlehenssumme beträgt im Einzelfall mindestens drei Millionen Euro, der Gesamtbetrag des Darlehensprogramms ist zunächst auf rund 60 Millionen Euro gedeckelt. Die Antragstellung ist ab sofort bis zum 31. Dezember 2025 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen möglich. Zum Hintergrund: Mit dem Gigabitausbau im Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes erreicht der Breitbandausbau im Vergleich zur bisherigen Weiße-Flecken-Förderung eine komplett neue Größenordnung in finanzieller Hinsicht. Bund und Land fördern weiterhin massiv und bis zu 90 Prozent. Das Land Hessen bietet jetzt darüber hinaus auch Unterstützung beim Eigenanteil im Fall von Betreibermodellen. "Wir wollen den Kommunen mit der Möglichkeit eines Darlehens zur Fin...

  • Zur Meldung
    11.01.2022
    Vorbereitungskurs Acht externe Bewerber starten Gerichtsvollzieherausbildung

    Zum 3. Januar 2022 heißt die hessische Justiz acht Personen zum Einführungslehrgang für den Gerichtsvollzieherdienst willkommen. Der Einstellung der neuen Beschäftigten war unter anderem eine Änderung des hessischen Beamtenrechts vorausgegangen, die die Einstellung auch von justizexternen Personen ermöglicht. Bereits im Sommer sagte die Hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann: "Mit der Öffnung des Gerichtsvollzieherberufs auch für Externe erhöhen wir die Attraktivität dieses spannenden, vielseitigen und auch rechtsstaatlich wichtigen Berufs. Wir freuen uns über Bewerberinnen und Bewerber, die über eine Ausbildung und Berufserfahrung beispielsweise aus dem juristischen, dem bankfachlichen oder dem kaufmännischen Bereich verfügen." "Eine spannende und erkenntnisreiche Zeit" Dem Bewerbungsaufruf waren zahlreiche Interessenten gefolgt, wovon acht für den Eignungslehrgang ausgewählt wurden. Dieser dauert sechs Monate und beginnt zunächst mit einer einmonatigen fachpraktischen Ausbildun...

  • CDU/CSU-Fraktion

  • Quelle: CDU/CSU-Fraktion

    18.06.2021
    Mit Innovationen zur Klimaneutralität im Luftverkehr

    Anlässlich der heutigen Nationalen Luftfahrtkonferenz 2021 können Sie den für Verkehr zuständigen Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, gern wie folgt zitieren: ?Der Weg zur Klimaneutralität im Luftverkehr wird vor allem durch technologische Innovationen und marktbasierte Instrumente erreicht werden. Bis 2030?

  • Quelle: CDU/CSU-Fraktion

    17.05.2021
    Europa mit der klimafreundlichen Schiene besser anbinden

    Zum heutigen Schienengipfel des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, mit dem ein Konzept für mehr grenzüberschreitende Hochgeschwindigkeits- und Nachtverkehre auf der Schiene auf den Weg gebracht worden sind, können sie den für Verkehr zuständigen Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange,?

  • Quelle: CDU/CSU-Fraktion

    17.05.2021
    Europa mit der klimafreundlichen Schiene besser anbinden

    Zum heutigen Schienengipfel des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, mit dem ein Konzept für mehr grenzüberschreitende Hochgeschwindigkeits- und Nachtverkehre auf der Schiene auf den Weg gebracht worden sind, können sie den für Verkehr zuständigen Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange,?

  • Quelle: CDU/CSU-Fraktion

    06.05.2021
    Drohnen werden Teil unseres Dienstleistungssektors

    Heute wird der Deutsche Bundestag aller Voraussicht nach die EU-Drohnenverordnung in nationales Recht umsetzen. Hierzu können Sie den für Verkehr zuständigen Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren: ?Mit dem neuen Gesetz stellen wir eine wichtige Weiche für den Standort Deutschland, denn?

  • Quelle: CDU/CSU-Fraktion

    22.04.2021
    Bundestag stellt Weichen für eine Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung

    Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag in erster Lesung die Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung beraten. Dazu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, gerne wie folgt zitieren: ?Helmut Kohl hat 16 Jahre lang als Bundeskanzler die Geschicke unseres Landes und Europas geprägt.?

  • CDU/CSU-Fraktion Pressemitteilungen

  • Quelle: CDU/CSU-Fraktion Pressemitteilungen

    18.01.2022
    Habecks vage Ankündigungen sind keine Hilfe für Verbraucher

    ?Es ist ein gutes Zeichen, dass Minister Habeck endlich die drängenden Probleme der Verbraucherinnen und Verbraucher mit ihrer Energieversorgung erkannt hat. Allerdings bleiben seine Pläne zu stark im Ungefähren. Wir erwarten von der Ampel-Regierung nun konkrete Gesetzesentwürfe statt vieler Ankündigungen. Priorität hat jetzt eine schnelle Hilfe?

  • Quelle: CDU/CSU-Fraktion Pressemitteilungen

    18.01.2022
    Kanzler Scholz darf transatlantische Geschlossenheit nicht aufs Spiel setzen

    ?Kanzler Scholz muss die Baerbock-Linie in der Russlandpolitik unterstützen. Mit seinem dezidierten Ausweichen in Fragen von Nord Stream II und seiner Weigerung, sich in Fragen von Sanktionen klar festzulegen, hintertreibt er die transatlantische Geschlossenheit. Dies schadet unserem Ansehen in Europa und im Bündnis. Bundesaußenministerin Baerbock?

  • Quelle: CDU/CSU-Fraktion Pressemitteilungen

    18.01.2022
    Umweltschutz in der Landwirtschaft keine grüne Erfindung

    ?Die von der grünen Umweltministerin und dem grünen Landwirtschaftsminister beschworene ?strategische Allianz? ist mehr Bedrohung als Verheißung. Denn zurecht erwarten die Landwirte in der gegenwärtigen herausfordernden Situation, dass ihre Belange offensiv in der Bundesregierung vertreten werden. Das Ringen um Kompromisse bringt unter dem Strich?

  • Quelle: CDU/CSU-Fraktion Pressemitteilungen

    18.01.2022
    Ampel uneinig bei Haltung zu E-Autos

    ?Der Verkehrsminister und Verkehrspolitiker der Grünen sind sich offensichtlich nicht über die Ziele des Koalitionsvertrages einig. Es macht einen erheblichen Unterschied, ob die Ampel 15 Millionen vollelektrische Fahrzeuge auf die Straße bringen möchte oder dazu auch Plug-in-hybride zählt oder ob man synthetische Kraftstoffe für?

  • Quelle: CDU/CSU-Fraktion Pressemitteilungen

    18.01.2022
    Die Abschaffung von § 219a StGB hilft Frauen nicht

    ?Die Streichung von § 219a StGB hilft uns Frauen nicht. Denn es gibt keinen Informationsmangel über Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland, der beseitigt werden müsste. Ärzte dürfen auf ihrer Website auch heute schon auf Schwangerschaftsabbrüche hinweisen und Informationsangebote von Krankenkassen oder anderen Stellen verlinken. Lediglich?

  • Inhaltsverzeichnis
    Nach oben