Büttelborn hält an AWV fest

ABFALL Kommunalpolitik zeigt sich verwundert über das Ausscheren Groß-Geraus

BÜTTELBORN - Die Gemeinde Büttelborn hält – anders als die Stadt Groß-Gerau – an der Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Groß-Gerau (AWV) fest. Das Parlament hat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, die Befugnisse zu Regelungen von Anschluss- und Benutzungszwang, das Recht zum Erlass von Satzungen, die Abgabenerhebungskompetenz und die abfallrechtliche Überwachung von Abfällen an den AWV zu übertragen.

Vereinheitlichung soll zu sinkenden Kosten führen

Der AWV plant, die Regelungen zur Abfallsammlung in den Mitgliedskommunen zu vereinheitlichen. Aus Sicht der Gemeinde Büttelborn ist nachvollziehbar, dass zum Beispiel „die Rücksichtnahme auf unterschiedliche Abfallkonzepte, Abfuhrrhythmen oder Behälterausstattungen deutlich höhere Kosten als ein im Verbandsgebiet einheitliches Verfahren“ verursacht.

Zugleich bereitet sich der AWV auf eine europaweite Ausschreibung vor. Zum 31. Dezember 2019 laufen die bisherigen Verträge mit den Firmen Meinhardt und SUED aus, danach muss neu vergeben werden. Die Konditionen dürften dabei auch stark von den Abfallmengen abhängen.

Auf Unverständnis stieß in Büttelborn die Haltung Groß-Geraus. Die Kreisstadt befürchtet angesichts ihrer vergleichsweise niedrigen Gebühren, dass es für ihre Bürger doch teurer werden könnte, wenn die Gebühren künftig vom Verband festgelegt werden. Darüber hinaus möchte Groß-Gerau den Müll in der Kernstadt sowie in Berkach und Dornberg weiterhin selbst einsammeln und nur für Dornheim und Wallerstädten eine Kooperation suchen. Kritisch wird zudem die Übertragung von Befugnissen und der Umstand gesehen, dass jede Kommune eine Stimme haben soll, Groß-Gerau mit knapp 25 000 Einwohnern also wie Stockstadt (5900 Einwohner) gewichtet würde.

Büttelborns Bürgermeister Andreas Rotzinger (CDU) erklärte, die Entscheidung Groß-Geraus zur Kenntnis genommen zu haben, aber nicht kommentieren zu wollen. Das Thema der europaweiten Ausschreibung im AWV sei eines der ersten gewesen, mit denen er bei seinem Amtsantritt vor dreieinhalb Jahren konfrontiert worden sei. In zwei Sitzung habe man zudem die Satzung ausführlich besprochen. Hier wäre Zeit gewesen, Bedenken anzumelden. Büttelborn wolle die 1957 begonnene interkommunale Zusammenarbeit auf jeden Fall fortsetzen. Prozesse aufeinander abzustimmen und zu optimieren sei der richtige Weg. „Es kann nur noch besser werden“, war sich Rotzinger sicher. Im Landkreis Darmstadt-Dieburg beteiligten sich im Übrigen alle 23 Kommunen an einem Abfallzweckverband.

Höhere Gebühren sollen vermieden werden

Er könne dem Bürgermeister in vielen Punkten nur Recht geben, erklärte Stefan Fromm (SPD). Auch er habe sich gefragt, „was in Groß-Gerau los ist“. Die Vereinheitlichung solle zu sinkenden Kosten führen, die Argumentation beim Thema Stimmrecht finde er bedenklich. Sollte sich Groß-Gerau mit Rüsselsheim und Raunheim zusammentun, wäre die Kreisstadt dort der kleinere Partner und könnte überstimmt werden. „Die ganze Argumentation ist etwas schief.“

Für Peter Best (Grüne Liste Büttelborn) war ein Satz in der Beschlussvorlage ganz entscheidend: „Eine Mehrbelastung der Büttelborner Bürger durch höhere Abfallgebühren soll auf jeden Fall vermieden werden.“


KOOPERATION SEIT 1957
Dem Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Groß-Gerau (AWV) gehören Biebesheim, Büttelborn, Gernsheim, Groß-Gerau (Stadtteile Dornheim und Wallerstädten), Nauheim, Riedstadt, Stockstadt und Trebur an.

Die Kooperation hatte 1957 mit der Gründung des damaligen Müllzweckverbands begonnen. 1994 veräußerte der MZV seine Betriebsstätte samt Ausstattung an die Firma Meinhardt Städtereinigung.

Zugleich erfolgte die Übernahme der Belegschaft auf die neu gegründete Firma SUED (Umwelt und Entsorgungsdienste Südhessen). (mzh)

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